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LH Hermann Schützenhöfer, LH-Stv. Michael Schickhofer, Mario Kunasek, Niko Swatek und Lambert Schönleitner.

Jubel: Die Euphorie für Sebastian Kurz hat auch in der Steiermark dazu geführt, dass die ÖVP gegenüber der Nationalratswahl 2013 (20,94 %) mehr als 10 Prozent der Stimmen dazu gewonnen hat (31,31 %) und somit von Platz 3 auf Platz 1 vorgerückt ist.

Jubel: Die Euphorie für Sebastian Kurz hat auch in der Steiermark dazu geführt, dass die ÖVP gegenüber der Nationalratswahl 2013 (20,94 %) mehr als 10 Prozent der Stimmen dazu gewonnen hat (31,31 %) und somit von Platz 3 auf Platz 1 vorgerückt ist.

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Die FPÖ konnte in allen Bezirken beachtliche Zugewinne verbuchen, verlor den ersten Platz und muss sich mit Platz 2 zufrieden geben.

Die FPÖ konnte in allen Bezirken beachtliche Zugewinne verbuchen, verlor den ersten Platz und muss sich mit Platz 2 zufrieden geben.

Desaströs ist der Absturz der Grünen auch in der Steiermark – von 10,59 % im Jahr 2013 auf 2,41 % bei der Wahl 2017.

Desaströs ist der Absturz der Grünen auch in der Steiermark – von 10,59 % im Jahr 2013 auf 2,41 % bei der Wahl 2017.

Schwarzer Peter oder Joker

Montag, 16. Oktober 2017

Flüchtlingsthema bestimmt Nationalratswahl 2017

Es kam wie erwartet. Das Unbehagen der Österreicher über die Zuwander- und Asylpolitik der letzten zwei Jahre, das Migrationsproblem insgesamt hat das Stimmverhalten der Österreicher stark beeinflusst. Jene Parteien, die entschieden die gemachten Fehler bei der Zuwanderung geißelten, wurden dafür vom Wähler, dem Souverän, belohnt. Und sie müssen nun zeigen, ob sie die Probleme mit neuen Lösungen besser in den Griff bekommen. Eine gewaltige Herausforderung und „allen Recht getan, ist eine Kunst, die niemand kann“. Daher werden viele, die am Wahlsonntag, den 15. Oktober, ja zu Kurz oder Strache gesagt haben, sich bereits beim nächsten Stimmengang wieder anders orientieren. Die Probe auf’s Exempel wird es schon bei den kommenden Landtagswahlen des Jahres 2018 in Tirol, Salzburg, Niederösterreich und Kärnten geben. Denn von der Asylproblematik ist jedes Bundesland betroffen.

Die Steiermark wählt erst im Jahre 2020. Bis dahin ist die weiß-grüne Mark fest in ÖVP-Hand. Die Euphorie für Sebastian Kurz hat auch in der Steiermark dazu geführt, dass die ÖVP gegenüber der Nationalratswahl 2013 (20,94 %) mehr als 10 Prozent der Stimmen dazu gewonnen hat (31,31 %) und somit von Platz 3 auf Platz 1 vorgerückt ist. Die FPÖ konnte in allen Bezirken beachtliche Zugewinne verbuchen, verlor den ersten Platz und muss sich mit Platz 2 zufrieden geben. 2013: 24,05 %. 2017: 31,00 %. Die steirische SPÖ schnitt am Wahlsonntag mit 24,81 Prozent besser ab als 2013 (23,83 %) und nimmt damit den dritten Platz ein. Desaströs ist der Absturz der Grünen auch in der Steiermark – von 10,59 % im Jahr 2013 auf 2,41 % bei der Wahl 2017. Besonders negativ sticht dabei das Ergebnis in Graz heraus, wo die Grünen von Platz 1 auf Platz 6 abstürzten.

Eine Entwicklung, die in der Steiermark schon bald erkennbar werden dürfte: Die Schützenhöfer-ÖVP steht in Reformpartnerschaft mit der SPÖ und Michael Schickhofer. Die erwartete Koalition von Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache wird auch in der steirischen ÖVP für einen anderen Umgang mit der FPÖ (auch im Landtag) sorgen. „Bisher wurden sämtliche Impulse und Anträge“, so Mario Kunasek, „von ÖVP und SPÖ praktisch nieder gestimmt.“ Die Regierungsbeteiligung der FPÖ in Wien wird dazu führen, dass die FPÖ in der Steiermark mit ihren politischen Vorstößen weit mehr Beachtung erfahren wird. Es wird interessant sein, wie die Schützenhöfer-ÖVP diesen Spagat – mehr politisches Wohlwollen für die FPÖ – meistern wird. Mario Kunasek, FPÖ-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2017, hat daher seinen Anspruch auf den Landeshauptmann am Wahlsonntag schon bekräftigt. Bleibt die steirische SPÖ mit Michael Schickhofer in dieser „engen Umarmung“ mit der Schützenhöfer-ÖVP hängen, so hat sie im Jahr 2020 keine wirklichen Chancen auf den Landeshauptmann. Platz 3 hinter der ÖVP und FPÖ wäre damit „garantiert“, das wäre der historische Tiefststand. Gelingt es Hermann Schützenhöfer, den Landeshauptmann „zu erhalten“, kann er Platz 1 erreichen. Man kann davon ausgehen, dass auch die Neos 2020 sich in der Steiermark Chancen auf den Einzug in den Landtag ausrechnen. Damit gibt es dann einen zusätzlichen Bewerber im Kampf um Stimmen und Mandate. Das Stärke-Verhältnis bei der letzten Landtagswahl im Jahr 2015: SPÖ 29,29 %, ÖVP 28,45 %, FPÖ 26,75 %.

Quelle: BM.I Bundesministerium für Inneres 2017

Quelle: BM.I Bundesministerium für Inneres 2017