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Landesparteisekretär Stefan Hermann, Landesgeschäftsführer Anton Kogler und Landesparteiobmann Mario Kunasek (v.l.). Foto: FPÖ Steiermark

LH Hermann Schützenhörer bekommt FP-Herausforderer

LH Hermann Schützenhörer bekommt FP-Herausforderer

Koalitionspartner, die Schickhofer-SP unter Druck. Foto: Patrick Neves

Koalitionspartner, die Schickhofer-SP unter Druck. Foto: Patrick Neves

2020: FP-Minister Kunasek will LH werden

Freitag, 02. März 2018

Er wolle Erster werden bei der Landtagswahl, die es spätestens im Frühjahr 2020 geben wird, beschreibt Landesparteiobmann und Verteidigungsminister Mario Kunasek heute sein politisches Ziel, bei der Vorstellung des neuen Landesgeschäftsführers Anton Kogler. Dieser folgt damit nach neuen Jahren Fritz Probst. Letzterer „übersiedelt“ beruflich von der Partei in die Holding Graz und wird dort im Bereich der Kommunikation tätig sein. Kogler selbst, 56, ist FPÖ-Obmann des Bezirks Hartberg-Fürstenfeld, seit 2010 auch Landtagsabgeordneter.

Es ist in Österreich ungewöhnlich, dass ein amtsjunger Minister, von sich aus wieder den Weg in die Landespolitik sucht. Seine klare Ansage wird ihm bei möglichen FPÖ-Wählern Sympathien bringen. Mario Kunasek: „Viele meinen, das wäre ein Abstieg für mich.“ Er sieht es aber ganz anders, denn sowohl Landeshauptmann, aber auch Landeshauptmann-Stellvertreter, seien große Aufgaben. Während des Wahlkampfes werde er seine Funktion als Verteidigungsminister nicht zurücklegen. „Mein Anspruch für die Wahl 2020 ist nicht, in die Opposition zu gehen, sondern Regierungsverantwortung zu übernehmen.“ Schon jetzt ortet man in der Freiheitlichen Landtagsfraktion Konflikt-Elemente zwischen der Schützenhöfer-ÖVP und der Schickhofer-SPÖ. Es werde künftig Anträge geben im Lande, die auf dem Regierungsprogramm von Kurz und Strache basieren. Und da werde es für die ÖVP schwierig sein, diese alle abzulehnen. Schützenhöfer habe ja als wichtiges Mitglied des ÖVP-Parteivorstandes dem Regierungsprogramm zugestimmt. Und es wäre verwunderlich, wenn die ÖVP im Landtag FPÖ-Anträge grundsätzlich ablehnen würde.

„Der neue politische Stil der Koalition in Wien hat für die rot-schwarze Koalition im Landtag schon eine Sprengkraft“, gibt sich FPÖ-Klubobmann Stefan Hermann überzeugt. Für die Landtagswahl und Gemeinderatswahl werde die FPÖ jedenfalls bestens gerüstet sein, erklärt Kunasek. Die SPÖ in der Steiermark habe ihre Rolle noch nicht gefunden, fährt sie doch in Wien einen frontalen Oppositionskurs gegen die Regierung. Kunaseks Prognose für 2020 für die Steiermark: Aus seiner Sicht werde es 2020 im Land zu einer Koalition mit der ÖVP kommen.

Noch einmal macht Kunasek mit einer Bemerkung indirekt klar, dass Franz Voves 2015 die Funktion des Landeshauptmanns an die ÖVP praktisch „verschenkt“ habe: „Ich möchte der FPÖ eine Situation ersparen, wie im Jahr 2015. Damals wurde mit uns über eine Regierungsbeteiligung nicht gesprochen.“

Das derzeitige Kräfteverhältnis im Landtag Steiermark: SPÖ 29,29 %, ÖVP 28,45 %, FPÖ 26,76 %, Die Grünen 6,68 % und die KPÖ 4,22 %