20180701-IMG_5719 klein Logo

„Polit-Triumvirat“ Heinz-Christian Strache, Hermann Schützenhöfer und Siegfried Nagl einigte sich in vertraulichem Gespräch am Rande des Grand Prix auf eine landesweite Volksbefragung über die Olympischen Winterspiele 2026 in Graz. Im Bild LH Hermann Schützenhöfer mit Ring-Manger Philipp Berkessy.

Vizekanzler Heinz-Christian Strache in Begleitung seiner Frau am Red Bull Ring. Fotos: Heimo Ruschitz

Vizekanzler Heinz-Christian Strache in Begleitung seiner Frau am Red Bull Ring. Fotos: Heimo Ruschitz

Der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl umgeben von Ring-Schönheiten ...

Der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl umgeben von Ring-Schönheiten ...

Volksbefragung über Olympia in Graz

Montag, 02. Juli 2018

Mit seiner Bemerkung zum Thema „Olympische Winderspiele 2026 in Graz“ rückte ÖVP-Landesrat Christopher Drexler das eigentliche Thema der heutigen Pressekonferenz – die Vorschau auf die Landesbudgets 2019/20 („Vernünftig haushalten – gezielt investieren“) selbst an den Rand. Es wird betreffend der Olympischen Winterspiele 2026 in Graz eine steiermarkweite Volksbefragung geben. Das Ergebnis werde zwar nicht rechtlich, aber politisch bindend sein. Darauf hätte sich die Bundesregierung mit Sportminister Heinz-Christian Strache, Landeshauptmann Schützenhöfer und dem Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl geeinigt. Schon eine kleine politische Sensation und klare Positionierung, hat doch Bürgermeister Siegfried Nagl bislang eine Volksbefragung für Graz abgelehnt. Initiator für eine Volksbefragung war seit Aufkommen der Olympia-Idee die Grazer KPÖ mit Stadträtin Elke Kahr, die mit dieser Entscheidung sicher zufrieden sein wird.

Zeitlich gesehen wird es allerdings äußerst knapp werden, die Volksbefragung noch rechtzeitig vor der Nominierungsfrist durchzuführen. Denn bereits im Oktober entscheidet sich bei der Sitzung des Olympischen Komitees in Buenos Aires, welche Bewerber den offiziellen Kandidatenstatus für die Olympischen Winterspiele 2026 erhalten.

Äußerste Eile ist nötig. Formal kann unter anderem die Landesregierung den Beschluss über die Volksbefragung treffen, aber auch der Landtag. Im Falle, dass der Landtag den Beschluss über die Volksbefragung trifft, könnte es morgen am 3. Juli sein (letzte Sitzung vor der Sommerpause) oder in einer Sondersitzung. Nach dem Beschluss müssen in einem Zeitraum von vier Wochen die Vorbereitungen für die Volksbefragung abgeschlossen sein. Als Abstimmungstag kann nur ein Feiertag oder Sonntag genommen werden.

Die Chancen für Graz, ein Jahr später bei der entscheidenden Sitzung des Olympischen Komitees in Mailand den Zuschlag zu erhalten, sind mittlerweile stark gestiegen. Aus dem Büro von Bürgermeister Siegfried Nagl heißt es, dass diese bei mehr als 80 Prozent liegen. Laut der jüngst vorgelegten Machbarkeitsstudie sollen keine Steuermittel von Seiten der öffentlichen Hand nötig sein. Finanzlandesrat Anton Lang erklärt, dass auch im Falle eines „Ja für Olympia“ von Seiten des Landes bis jetzt keine Budgetmittel dafür vorhanden sind. Die Möglichkeit einer Volksbefragung ist im Steiermärkischen Volksrechtegesetz verankert. Bis jetzt hat es eine landesweite Volksbefragung noch nie gegeben. So gesehen wären Olympische Spiele eine Premiere für die Steiermark, aber auch die Abstimmung dafür in knapp zwei Monaten wird eine Premiere sein.