Andreas-Schieder-LPT-Krems

Pamela Rendi-Wagner. Foto: Elisabeth Mandl

LH Herman Schützenhöfer. Fotos: Heimo Ruschitz

LH Herman Schützenhöfer. Fotos: Heimo Ruschitz

LH-Stv. Michael Schickhofer

LH-Stv. Michael Schickhofer

Ex-Verteidigungsminister Mario Kunasek

Ex-Verteidigungsminister Mario Kunasek

Appell im SPÖ-Präsidium: Rendi-Wagner austauschen

Montag, 27. Mai 2019

Der Ibiza-Skandal als Auslöser für die bevorstehende Nationalratsneuwahl im September ist zu einer unerwarteten Steilvorlage für die SPÖ geworden. Sie hat zwar im Parlament mit dem Misstrauensantrag, unterstützt von der FPÖ und der Liste Jetzt, Bundeskanzler Kurz und die gesamte Bundesregierung stürzen können, doch die SPÖ wird, so scheint es, bei den kommenden Wahlen keinen großen Stimmenzuwachs erzielen können. Bei der gestrigen EU-Wahl verlor sie leicht, überdurchschnittlich viel sogar in der Steiermark. Wenig deutet darauf hin, dass es der neuen Parteichefin Pamela Rendi-Wagner gelingen wird, sich als klare Siegerin aus diesem politischen Destaster heraus zu profilieren. Im Gegenteil: Ihr gelingt es nicht, bei den Auftritten in der Öffentlichkeit Sympathien für ihre Anliegen und für ihre Politik bei Wechselwählern zu gewinnen und damit Boden auf die gestern neuerlich gestärkte neue Volkspartei von Ex-Kanzler Sebastian Kurz gut zu machen.

Daher kam es gestern im Parteipräsidium der steirischen SPÖ zu einer ganz klaren Ansage einer führenden SPÖ-Funktionärin aus der Partei-Region West: Pamela Rendi-Wagner gehöre als Spitzenkandidatin abberufen, ersetzt. Ein andere Genosse oder eine andere Genossin müsse in der Partei nach vorne. Ihr Auftreten und ihre Politik überzeugen die Wähler nicht. Nur dann werde die Sozialdemokratie bei den Nationalratswahlen und in der Folge auch bei den Landtagswahlen 2020 in der Steiermark den erhofften Stimmenzugewinn schaffen.

Wer erwartet hatte, dass sich in der Sitzung damit eine Diskussion entwickeln würde, der sah sich getäuscht. Keiner der Anwesenden nahm offiziell dazu Stellung. Alle duckten sich. Auch Michael Schickhofer, der ja 2020 die steirische SPÖ gegen Amtsinhaber Hermann Schützenhöfer (ÖVP) und Ex-Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) in die Wahl führen wird. Unter den Anwesenden im Präsidium gab es logischerweise interne, weitreichende Analysen. Aus Sicht von Wahlkampfstrategen gilt Pamela Rendi-Wagner als „schwer verkäufliche Kandidatin“ und ein ähnlicher Befund wird auch für Michael Schickhofer erstellt.

Wer gestern den zufriedenen Gesichtsausdruck beim ORF-Interview von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer wahrnahm – er versuchte, nicht selbstgefällig zu wirken –, der kann nur einen Schluss daraus ziehen: Dass Schützenhöfer weder beim Nationalratsurnengang im Herbst noch dann bei der für ihn entscheidenden Landtagswahl im Jahr 2020 sich fürchten muss, nicht als Nummer 1 durchs Ziel zu gehen. Es wäre die erste Wahl (und auch die letzte) für Hermann Schützenhöfer, bei der er als Spitzenkandidat erfolgreich sein würde. Nie hätte er gewagt daran zu denken, dass er zum Abschluss seiner Polit-Karriere einen solchen „magischen Moment“ erleben könnte. Nämlich die ÖVP in der Steiermark – nicht am Verhandlungstisch wie 2015 beim Rückzug von Franz Voves – wieder zur bestimmenden Kraft im Lande zu machen und