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Mit Schickhofers Ausscheiden aus allen Funktionen braucht es in der SPÖ aber nun eine intensive und breite Diskussion, mit wem und wie die künftigen Spitzenpositionen im Land zu besetzen sind. Fotos: Heimo Ruschitz

Als neuer Parteivorsitzender fungiert (vorläufig) Jörg Leichtfried.

Als neuer Parteivorsitzender fungiert (vorläufig) Jörg Leichtfried.

Die Regierungsverhandlungen mit Hermann Schützenhöfer und der ÖVP werden von Landesrat Anton Lang geführt.

Die Regierungsverhandlungen mit Hermann Schützenhöfer und der ÖVP werden von Landesrat Anton Lang geführt.

Horst Schachner deponiert Vorstellungen der Gewerkschaft

Horst Schachner deponiert Vorstellungen der Gewerkschaft

Er erlöst sich und seine Partei

Montag, 25. November 2019

Michael Schickhofers Rücktritt: Respekt für diesen raschen Entschluss

Logischerweise kommt in der steirischen SPÖ keine Freude über Michael Schickhofers heutigen Rücktritt auf. Zu frisch ist dieses gestrige Wahldebakel und es fehlte der Plan B. Mit Schickhofers Ausscheiden aus allen Funktionen braucht es in der SPÖ aber nun eine intensive und breite Diskussion, mit wem und wie die künftigen Spitzenpositionen im Land zu besetzen sind. Nichts wäre verhängnisvoller, als wenn jetzt ohne eingehende Analysen endgültige personelle Weichenstellungen vorgenommen würden. So wie das Franz Voves im Jahr 2015 tat. Vor dem Scherbenhaufen seines unverantwortlichen Vorgehens steht die steirische SPÖ heute. Im Jahre 2010 gaben ihr noch knapp 40 Prozent der Steirer das Vertrauen, bei der gestrigen Wahl nur noch knapp 23 Prozent. Ein Absturz, mit dem die SPÖ erst umzugehen lernen muss.

Als neuer Parteivorsitzender fungiert (vorläufig) Jörg Leichtfried. Er ist stellvertretender Klubobmann von Pamela Rendi-Wagner im Nationalrat. Davor war Leichtfried – er kommt aus Bruck – Infrastrukturminister in der ÖVP-SPÖ-Koalition. Vor seiner Ministerzeit war Leichtfried bereits Mitglied in der Steiermärkischen Landesregierung und zuvor etliche Jahre Europaratsabgeordneter.

Die Regierungsverhandlungen mit Hermann Schützenhöfer und der ÖVP werden von Landesrat Anton Lang geführt. Bisher stellten SPÖ und ÖVP jeweils vier Regierungsmitglieder. Sollte es neuerlich zu einer schwarzroten Koalition im Land kommen, so wird aufgrund des Wahlergebnisses die SPÖ einen Regierungssitz abgeben müssen. Durch das sofortige Ausscheiden von Michael Schickhofer aus der Politik – er nimmt auch kein Landtagsmandat an –, hieße das vorläufige Regierungstrio: Anton Lang, Ursula Lackner und Doris Kampus. Sollte Jörg Leichtfried vom Parlament in Wien auf die Landesebene wechseln, müsste eine der beiden Frauen aus der Regierung ausscheiden. Man kann davon ausgehen, dass ÖGB-Vorsitzender Horst Schachner ebenfalls die Vorstellungen der Gewerkschaft in die Diskussion um die neue Führungsspitze der steirischen SPÖ einbringen wird. Die Gewerkschaft hielt schon 2015 das Vorgehen bei der Wahl des Nachfolgers von Franz Voves für unakzeptabel. Auch seinen Verzicht auf den Sessel des Landeshauptmannes hielt die Gewerkschaft für unverantwortlich.

KLIPP hat bereits in seiner aktuellen Ausgabe – erschienen vor dem Wahlsonntag – die Gründe dafür aufgelistet, warum Michael Schickhofer im Land nicht zur Nummer 1 aufsteigen wird. Lesen mehr hier