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Finanzen der steirischen SPÖ auf solidem Fundament. Der SPÖ Landesparteivorstand bestellte Jörg Leichtfried zum geschäftsführenden Landesparteivorsitzenden. Landesrat Anton Lang wird ermächtigt die Koalitionsverhandlungen zu führen. Fotos: Heimo Ruschitz

Weder Hermann Schützenhöfer, aber noch viel weniger Michael Schickhofer beeindruckten als Spitzenkandidat die Grazer Wähler. Grüne haben mit nur 149 Stimmen den ersten Platz verfehlt.

Weder Hermann Schützenhöfer, aber noch viel weniger Michael Schickhofer beeindruckten als Spitzenkandidat die Grazer Wähler. Grüne haben mit nur 149 Stimmen den ersten Platz verfehlt.

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Trotz Wahlniederlage der steirischen SPÖ: keine akute Finanznot

Dienstag, 26. November 2019

Wie aus den jüngsten Meldungen hervorgeht, muss die Bundes-SPÖ wegen der verlorenen Nationalratswahl ein rigoroses Einsparungsmodell umsetzen. Aufgrund des Schuldenstandes muss Bundes-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner sich von rund einem Viertel der 102 Mitarbeiter in der Bundesparteizentrale trennen.

Bei der steirischen SPÖ führt das schlechte Ergebnis bei der Landtagswahl logischerweise zu weniger Parteienförderung, aber aufgrund der soliden Finanzgebarung in der Finanzgebarung und Rationalisierungen in der Vergangenheit sind keine solch dramatischen Schritte nötig wie auf Bundes-Ebene, heißt es. Jörg Leichtfried und Anton Lang müssen sich daher nicht noch zusätzlich mit der Lösung Finanzproblemen auseinandersetzen, sondern können sich voll auf ihre neuen Aufgaben konzentrieren.

Es ist ein Paradoxon, wie es das nur in der Politik gibt. Der zurückgetretene Michael Schickhofer absolvierte so viele Termine im Wahlkampf, versuchte so viele Kontakte zu knüpfen, wie keiner seiner Vorgänger. Noch dazu wurde er – wie schon mehrmals in den Medien erwähnt – von 4.000 Wahlhelfern auf seiner Steiermark-Tour unterstützt. Nach der verlorenen Nationalratswahl am 29. September war die Stimmung am Tiefpunkt. Es gelang ihm jedoch in den Wochen danach, aufgrund seines unerschütterlichen Optimismus eine wirkliche Wahlkampfbewegung innerhalb seiner Partei auszulösen. Franz Voves habe bei seiner letzten Wahl im Jahr 2015, aber auch nicht 2010, eine derartige Aktivität entwickelt wie Schickhofer.

Eine der zentralen Fragen ist, warum es dennoch nicht geklappt hat. Da gibt es Annahmen, aber keine gesicherte Erkenntnis. Zum einen die Frage, ob Schickhofer der geeignete Spitzenkandidat für einen Schichtwechsel war, wie er selbst plakatierte – offensichtlich nicht. Zum Zweiten gibt es die Annahme, dass Schickhofers Wahlkampf falsch angelegt war, er zu viele Themen angerissen hat, aber nicht wirklich überzeugende Lösungen dafür.

Ins „Tal der Tränen“ hat die steirische SPÖ aber das Abschneiden in Graz geführt. Es herrscht Ratlosigkeit, warum sie in der Landeshauptstadt nur 15,54 Prozent geschafft hat. Es gibt die alte Weisheit, dass man dann eine Wahl gewinnt, wenn man auch in Graz gewinnt oder auf Augenhöhe mit den politischen Gegenspielern ist – in diesem Fall ÖVP und Grüne. Das gelang Schickhofer nicht. Franz Voves sehr wohl, der fast 13 Prozentpunkte mehr in Graz schaffte. Schickhofer wohnt in Weiz und war somit in Graz nicht verankert oder „verortet“, wie man das auf neudeutsch ausdrückt. Die Grazer nahmen ihn daher nicht als, wenn man so will, Mitbürger wahr. Er war daher auch kaum präsent in Graz. Nur ein annäherndes Ergebnis, wie es Voves in Graz geschafft hat, hätte Schickhofer das politische Überleben gesichert.

Welche Chancen es in Graz gibt, zeigt das Gesamtergebnis: Hermann Schützenhöfer, der landesweit 36 Prozent erzielt hat, schaffte trotz seines Landeshauptmann-Bonus in Graz nur 25,13 Prozent. Es gelang ihm im Vergleich zu 2015 von nur 1,55 Prozent, er blieb aber dennoch hinter seinem steiermarkweiten Ergebnis von 2015 mit 28,45 Prozent. Also war Schützenhöfer in der Landeshauptstadt kein „Zugpferd“.

Die politischen Aufsteiger in Graz sind einmal mehr die Grünen mit 24,67 Prozent. 150 Stimmen mehr und die Grünen wären die Nummer 1 in Graz, so sind sie eben knapp Zweiter geworden.