20190212-IMG_4950 klein Logo

Für Hermann Schützenhöfer ist ein Monat früher - nämlich am 24. November - schon der "Weihnachtsabend". Fotos: Heimo Ruschitz

Mario Kunasek muss einen einschneidenden Absturz hinnehmen.

Mario Kunasek muss einen einschneidenden Absturz hinnehmen.

Michael Schickhofers Appell an die Wähler "jetzt Zukunft wählen" werden die Steirer nicht im gewünschten Ausmaß folgen.

Michael Schickhofers Appell an die Wähler "jetzt Zukunft wählen" werden die Steirer nicht im gewünschten Ausmaß folgen.

Die ÖVP wird erstmals, so sagen die Umfragen aller Meinungsinstitute voraus, nach 19 Jahren wieder stimmenstärkste Partei in der Steiermark.

Die ÖVP wird erstmals, so sagen die Umfragen aller Meinungsinstitute voraus, nach 19 Jahren wieder stimmenstärkste Partei in der Steiermark.

Verfrühtestes Christkindl für Hermann Schützenhöfer

Freitag, 22. November 2019

Bei Landtagswahl am Sonntag, 24. November

Das Christkind kommt erst am 24. Dezember. Für Hermann Schützenhöfer ist ein Monat früher – nämlich am 24. November – schon der „Weihnachtsabend“. Die ÖVP wird erstmals, so sagen die Umfragen aller Meinungsinstitute voraus, nach 19 Jahren wieder stimmenstärkste Partei in der Steiermark. Das letzte Mal geschah das unter Waltraud Klasnic im Jahr 2000. Unsicher ist noch, ob die ÖVP auch in Graz zur stimmenstärksten Partei wird und ob die Grünen ihr Rekordergebnis der Nationalratswahl von 25 Prozent nur annähernd erreichen können.

Bei der letzten Landtagswahl war das Thema Gemeindefusionen und deren Auswirkungen die große Unbekannte. Der damalige Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) und sein Stellvertreter Hermann Schützenhöfer (ÖVP) hatten die Verkleinerung der Gemeinden von mehr als 500 auf rund 280 gegen Widerstand von FPÖ, Grüne, KPÖ, aber auch Bedenken in den eigenen Parteien in den eigenen Parteien durchgesetzt. Von der SPÖ-ÖVP-Koalition wandten rund 17 Prozent ab (jeweils rund 8 Prozent). Mit knapp 60 Prozent der Stimmen verfügte die Koalition dann dennoch über eine solide Mehrheit. Der große Wahlsieger im Jahr 2015 war die FPÖ. Die konnte ihren Stimmenanteil mehr als verdoppeln und hat diesmal 26,76 Prozent Stimmenanteil als Ergebnis zu verteidigen.

Was den Umfragen nach praktisch unmöglich wird. Mario Kunasek muss einen einschneidenden Absturz hinnehmen. Ibiza und der Spesenskandal sind die Gründe dafür. Das zeigte sich schon bei den Nationalratswahlen im September. Daher wiederholte Mario Kunasek im Beisein von Norbert Hofer beim Wahlkampffinale am Lendplatz in Graz vor rund 500 Anhängern seine Bitte an die Freunde, doch zur Wahl zu gehen. Bei der Nationalratswahl blieben offensichtlich zu viele FPÖ-Sympathisanten zu Hause und wählten nicht.

Es sind also nicht die politischen Projekte in der Landespolitik, große Entscheidungen für die Steiermark, die das Wählerpendel zugunsten der ÖVP ausschlagen lassen, sondern es sind die schwächelnde SPÖ und FPÖ, die Hermann Schützenhöfer mit seinem Standard-Satz „weiter gemeinsam für die Steiermark arbeiten“ nützen werden. Dazu kommt die gute Stimmung durch Sebastian Kurz und die türkis umgefärbelte ÖVP, die den einen oder anderen Prozentpunkt bringen wird. 34 Prozent könnten es für Schützenhöfer am Wahlabend durchaus sein.

Wirklich spannend am Wahlsonntag wird das Abschneiden in Graz für die ÖVP und auch das Ergebnis im Bezirk Liezen sein. Dort wurde bei der Volksbefragung das von der Schützenhöfer-ÖVP geplante Leitspital Stainach zu zwei Dritteln von den Liezenern abgelehnt. Indirekt kommt es daher bei der Landtagswahl neuerlich zur Abstimmung darüber.

Seinem Appell an die Wähler „jetzt Zukunft wählen“ werden die Steirer nicht im gewünschten Ausmaß folgen. Daher wird Michael Schickhofer auch in der steirischen SPÖ mit Diskussionen konfrontiert sein – wie Pamela Rendi-Wagner auf Bundesebene -, ob und inwieweit die „Richtung in der Partei stimme“.

Und wie sieht es bei den übrigen Parteien aus? Die Grünen werden kräftig zulegen, die KPÖ muss um den Wiedereinzug und ihre zwei Mandate in den Landtag – wie fast jedes Mal – bangen. Die Neos haben es 2015 nicht geschafft, diesmal stehen die Chancen für den erstmaligen Einzug in den Landtag weit besser. Sollten sie nur annähernd das Ergebnis der Nationalratswahl schaffen, dann sind sie künftig fix im steirischen Landtag vertreten.