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Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer meinte in seinem Statement, dass er den Begriff der „Not“ bewusst nicht verwende. Eine solche habe aus seiner Sicht nach dem Kriegsende bestanden. In dieser Phase, in der wir uns befinden, funktioniere die Versorgung der Bevölkerung und das Gesundheitswesen. Dies sei unser Glück und er danke – wie auch alle anderen Redner vor ihm – den Mitbürgern, die dafür sorgen. Fotos: Heimo Ruschitz

Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang betonte in seiner Wortmeldung seine Betroffenheit: Es sei ihm fast gespenstisch vorgekommen, dass auf seiner Fahrt nach Graz zur Sitzung auf den Straßen kaum Autos und er auf dem Weg zum Landhaus kaum Menschen angetroffen habe. So etwas habe er noch nie vorher erlebt. Er sei aber zuversichtlich, dass diese Situation aufgrund des starken Zusammenhalts bald überwunden sein werde.

Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang betonte in seiner Wortmeldung seine Betroffenheit: Es sei ihm fast gespenstisch vorgekommen, dass auf seiner Fahrt nach Graz zur Sitzung auf den Straßen kaum Autos und er auf dem Weg zum Landhaus kaum Menschen angetroffen habe. So etwas habe er noch nie vorher erlebt. Er sei aber zuversichtlich, dass diese Situation aufgrund des starken Zusammenhalts bald überwunden sein werde.

Einstimmig – aber Wahlkarten sind ein Problem

Dienstag, 17. März 2020

Landtag beschließt Verschiebung der Gemeinderatswahl

Die Gemeinderatswahlen für den kommenden Sonntag hat der Landtag heute in einer Sondersitzung aufgrund des Coronavirus beschlossen, zu verschieben. Dazu bedurfte es einer Gesetzesänderung, die einstimmig erfolgt ist. Nun muss innerhalb der nächsten sechs Monate ein neuer Termin angesetzt werden. Sollte es innerhalb dieser Frist keinen neuen Termin geben oder man sich darauf nicht einigen, so muss die Wahl neu ausgeschrieben werden, was soviel heißt wie: Zurück an den Start.

Auf ein Problem im Falle einer „Verschiebung“ und nicht einer „neuen Wahl“ verwiesen die Grünen bei der heutigen Sondersitzung. Rund 33.000 Steirer haben die Möglichkeit genutzt, ihre beim vorgezogenen Wahltag abzugeben. Diese Stimmen behalten ihre Gültigkeit, so verlautbart die Landesregierung. Weiters gab es die Möglichkeit, für den Wahlsonntag Wahlkarten zu beantragen. Als klar wurde, dass es zu einer Verschiebung der Wahl kommen werde, hätte, so die Grünen, aufgrund von Informationen durch die Gemeinden eine nicht feststellbare Zahl von Wahlkarteninhabern diese vernichtet. Bleibt es nur bei der Verschiebung des Termins, so hätten diese Stimmberechtigten keine Möglichkeit mehr, ihre Stimme abzugeben. Das wiederum könnte zur Anfechtung bei der Wahl durch die Betroffenen führen, weil sie bei ihrem Recht zur Stimmabgabe ausgeschlossen werden.

Um Derartiges völlig auszuschließen, plädieren die Grünen, vereinfacht ausgedrückt, für eine Nauansetzung des Wahltermins. Damit würde es keine Rechtsunsicherheit geben. Die bisher abgegebenen Stimmen, aber auch jene, die über Wahlkarten noch bei der Wahlbehörde einlangen, hätte keine Gültigkeit mehr, müssten „vernichtet werden“. Inwieweit das wiederum allerdings vom Wahlrecht her überhaupt zulässig ist, daran gibt es von Seiten von Verfassungsjuristen Zweifel.

Insgesamt stand die Sondersitzung des Landtages aber im Zeichen der Gemeinsamkeit und des Zusammenhalts in Zeiten der Coronakrise. Nur selten gab es in den letzten Jahrzehnten nach den Reden der Klubobmänner und der Regierungsspitzen für jeden Sprecher einen gemeinsamen Applaus. Alle zeigten sich optimistisch, dass man nach der Krise wieder rasch einen Neuanfang bewältigen werde.

Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang betonte in seiner Wortmeldung seine Betroffenheit: Es sei ihm fast gespenstisch vorgekommen, dass auf seiner Fahrt nach Graz zur Sitzung auf den Straßen kaum Autos und er auf dem Weg zum Landhaus kaum Menschen angetroffen habe. So etwas habe er noch nie vorher erlebt. Er sei aber zuversichtlich, dass diese Situation aufgrund des starken Zusammenhalts bald überwunden sein werde.

Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer meinte in seinem Statement, dass er den Begriff der „Not“ bewusst nicht verwende. Eine solche habe aus seiner Sicht nach dem Kriegsende bestanden. In dieser Phase, in der wir uns befinden, funktioniere die Versorgung der Bevölkerung und das Gesundheitswesen. Dies sei unser Glück und er danke – wie auch alle anderen Redner vor ihm – den Mitbürgern, die dafür sorgen.