VP_PressefruehstueckKalsdorf am 04.03.2020

Bezirksparteiobmann NAbg. Ernst Gödl, Landesparteiobmann LH Hermann Schützenhöfer, Michael Konrad (ÖVP-Spitzenkandidat von Kalsdorf) und Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg (v.l.). Fotos: STVP/Foto Fischer

ÖVP-Chef LH Hermann Schützenhöfer beim heutigen Pressefrühstück in Kalsdorf

ÖVP-Chef LH Hermann Schützenhöfer beim heutigen Pressefrühstück in Kalsdorf

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FPÖ muss mit empfindlichen Verlusten rechnen

Mittwoch, 04. März 2020

Gemeinderatswahlen am 22. März 2020 mit einer zuversichtlichen ÖVP

„Im Jahr 2015 gab es in der ÖVP Respekt, um nicht zu sagen verdeckte Angst, vor dem Ausgang der Gemeinderatswahlen“, formulierte heute ÖVP-Chef Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer in Kalsdorf vor Journalisten anlässlich der Gemeinderatswahlen am 22. März. Im Jahr 2015 gab es ja die Gemeindefusionen von 542 auf 285. Die Sorge in der ÖVP war groß, dass sich aufgrund etlicher umstrittener Fusionen Wähler von der ÖVP abwenden.

Das Ergebnis war dann doch besser als erwartet. Die ÖVP erreichte 42,72 Prozent (247.559 Stimmen), bei einem Minus von 4,09 Prozent. Ein Minus von 5,42 Prozent musste die SPÖ hinnehmen. Sie kam im Jahr 2015 insgesamt auf 31,57 Prozent– das waren 182.910 Stimmen. Bei den Landtagswahlen im November 2019 schaffte die steirische SPÖ mit 23,02 Prozent das historisch schlechteste Ergebnis. Gemeinderatswahlen laufen natürlich nach anderen Gesichtspunkten ab. Daher wird es interessant sein, inwieweit die SPÖ ihren Stimmenanteil und die Zahl ihrer Bürgermeister halten wird können.

Für die ÖVP rechnet Schützenhöfer diesmal wieder mit einem Stimmen-Plus – nicht zuletzt aufgrund der guten Wahlergebnisse bei den Landtagswahlen und Nationalratswahlen. Insgesamt gibt es diesmal 804.095 Wahlberechtigte. Ausgenommen von Graz, wo ja nicht gewählt wird, kandidiert die steirische ÖVP in allen 285 Gemeinden, die SPÖ in 278 Gemeinden, die FPÖ in 233 Gemeinden, die Grünen in 102 Gemeinden, die KPÖ in 37 Gemeinden, die Neos in 30 Gemeinden und sonstige Listen gibt es in 80 Gemeinden.

Mit empfindlichen Verlusten muss diesmal in den Gemeinden die steirische FPÖ rechnen. Sie konnte bei der Gemeinderatswahl 2015 ihren Stimmenanteil mehr als verdoppeln und erreichte 13,86 Prozent. Das waren 80.306 Stimmen. Bei den Landtagswahlen im November 2019 verlor die FPÖ aufgrund der Skandale und Vorkommnisse auf Bundesebene bereits ein Drittel ihrer Stimmen (von rd. 173.000 auf 105.000). Wahlbeobachter gehen davon aus, dass die FPÖ auch auf Gemeindeebene deutliche Stimmenverluste hinnehmen wird müssen. Zwei Gründe dafür: Ehemalige FPÖ-Wähler gehen nicht zur Wahl oder entscheiden sich für die ÖVP oder für andere politische Mitbewerber.

Die Grünen – seit der Nationalratswahl auf einem Höhenflug – kandidieren in 102 Gemeinden. Bei den Gemeinderatswahlen 2015 erreichten sie 3,33 Prozent aller Stimmen. 19.277 Steirer wählten die Grünen. Aufgrund der herrschenden politischen Großwetterlage erhoffen sich die Grünen einen deutlichen Zuwachs in den Gemeinden. Bisher gibt es 110 grüne Gemeinderatsmandate in der gesamten Steiermark.

Die KPÖ verfügt steiermarkweit über 38 Mandate, die Neos über 8, gehen jedoch davon aus, dass sie einen kräftigen Zugewinn verzeichnen.

Generell gilt: Klarerweise sind Gemeinderatswahlen in erster Linie Persönlichkeitswahlen, daher hängt vieles von der Persönlichkeit der Kandidaten vor Ort ab, aber durchaus auch von der politischen Stimmung im Land. LH Hermann Schützenhöfer heute: „Und diese hat sich etwas zu unseren Gunsten verändert.“

ÖVP-Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg liefert auch noch einige interessante Details für die Gemeinderatswahlen: „Der jüngste Kandidat – in dem Fall eine Kandidatin – ist am Wahltag gerade einmal 18 Jahre und neun Tage alt und der älteste Kandidat für die ÖVP ist am Wahltag 94 Jahre und 318 Tage alt.“ Die ÖVP stellt derzeit mit Graz 201 Bürgermeister, davon sind 15 Frauen. Der jüngste Spitzenkandidat für die ÖVP ist Michael Konrad aus Kalsdorf mit 25 Jahren und die jüngste Spitzenkandidatin ist Andrea Kohl (Bad Blumau) mit 28 Jahren.