kleinKunasek und Hofer_Weg mit GIS_09.03.2020

FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek und FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer bei der Pressekonferenz. Foto: FPÖ Steiermark/Wallner

Neben der Abschaffung der GIS-Gebühr und der Landesrundfunkabgabe hat die FPÖ bereits auch eine Informationskampagne unter dem Motto „Fernsehen ohne Gebühren“ lanciert. Fernseher ohne Tuner und Antennen-Anschluss sind im rechtlichen Sinn keine Rundfunkempfangsgeräte, wodurch die GIS-Pflicht entfällt. „Durch den fachgerechten Ausbau des Empfangsgeräts oder die Anschaffung eines Geräts, das für den ‚Internet-Empfang‘ bereits umgerüstet ist, kann einfach und ohne Gebühren ferngeschaut werden. Das ORF-Angebot und andere Inhalte können via Streaming trotzdem genutzt werden“, erklärt Kunasek, der die Verlosung eines „GIS-freien“ Fernsehgerätes (KAGIS 43 Zoll UHD Smart TV) über die FPÖ-Facebookseite und via Instagram ankündigte.

Neben der Abschaffung der GIS-Gebühr und der Landesrundfunkabgabe hat die FPÖ bereits auch eine Informationskampagne unter dem Motto „Fernsehen ohne Gebühren“ lanciert. Fernseher ohne Tuner und Antennen-Anschluss sind im rechtlichen Sinn keine Rundfunkempfangsgeräte, wodurch die GIS-Pflicht entfällt. „Durch den fachgerechten Ausbau des Empfangsgeräts oder die Anschaffung eines Geräts, das für den ‚Internet-Empfang‘ bereits umgerüstet ist, kann einfach und ohne Gebühren ferngeschaut werden. Das ORF-Angebot und andere Inhalte können via Streaming trotzdem genutzt werden“, erklärt Kunasek, der die Verlosung eines „GIS-freien“ Fernsehgerätes (KAGIS 43 Zoll UHD Smart TV) über die FPÖ-Facebookseite und via Instagram ankündigte.

Freiheitliche präsentierten Kampagne zur Abschaffung der GIS-Gebühren

Montag, 09. März 2020

Unter dem Titel „Weg mit den ORF-Zwangsgebühren“ startete die FPÖ unlängst eine Online-Petition gegen die GIS-Gebühren. Im Rahmen der heute stattgefundenen Pressekonferenz informierten FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer und der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek über die Ziele der Petition und deren Begleitmaßnahmen. Millionen Haushalte in Österreich bezahlen ORF-Zwangsgebühren. Die GIS-Gebühr beträgt dabei jährlich – je nach Bundesland – zwischen 250 und 320 Euro. Diese ist auch dann zu bezahlen, wenn die ORF-Programme nicht einmal angeschaut werden.

„Es ist Zeit, sich von verpflichtenden Gebühren zu verabschieden. Leider ist es zur geplanten Abschaffung, die unter der türkis-blauen Bundesregierung angedacht war, nicht gekommen“, so FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer, der ein Abo-Modell als besten Weg für den Österreichischen Rundfunk sieht.

In der Steiermark unterliegen bekanntlich alle in Gebäuden befindlichen Rundfunkeinrichtungen der Landesrundfunkabgabe – eine ausschließliche Landesabgabe, die zusammen mit der GIS-Gebühr eingehoben wird. Mit monatlich 26,73 Euro ist die Rundfunkgebühr in der Steiermark unter allen Bundesländern am höchsten, was insbesondere darauf zurückzuführen ist, dass in keinem anderen Bundesland eine derart hohe Landesrundfunkabgabe in der Höhe von 5,80 Euro existiert. Die Steirer müssen demnach am meisten Geld für den ORF aufbringen. „Dass Steirer aufgrund der Landesrundfunkabgabe jährlich um 70 Euro mehr bezahlen müssen als beispielsweise Vorarlberger oder Oberösterreicher, ist völlig unverständlich. Andere Bundesländer heben entweder deutlich geringere oder gar keine Gebühren ein. Dieser ‚Steirer- Malus‘ muss dringend abgeschafft werden“, fordert FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek, der sich auch über den Umstand ärgert, dass das Land einen wesentlichen Teil der daraus resultierenden Einnahmen dazu verwendet, selbst verschuldete Budgetlöcher zu stopfen und die Mittel dem Finanzlandesrat mehr oder weniger frei zur Verfügung stehen.