PA1

v.l. Bgm. Kurt Wallner, LH Hermann Schützenhöfer, LH-Stv. Anton Lang Bgm. Erwin Dirnberger. Fotos: Land Steiermark / Streibl

Der Präsident des Steirischen Gemeindebundes, LAbg. Bgm. Erwin Dirnberger, hat unzählige Gespräche mit den steirischen Bürgermeistern geführt: „Bei den steirischen Bürgermeistern war die Meinung eindeutig: Nahezu alle von mir befragten Ortschefs wollten die Wahl schnellstmöglich zu Ende bringen, da auch die Gemeinden in Folge der Krise vor großen Herausforderungen stehen. Nach der Wahl könne man sich dann ausschließlich den Problemen widmen, die in Folge der COVID-19-Krise für die Gemeinden entstanden sind und entstehen. Um hier nachhaltige Lösungen zu schaffen, wird es einen nationalen Schulterschluss zwischen Bund, Ländern und unseren Gemeinden brauchen können. Außerdem möchte ich darauf hinweisen, dass die Briefwahl in Zeiten wie diesen eine gute Möglichkeit ist, seine Stimme ‚kontaktlos‘ abzugeben.“

Der Präsident des Steirischen Gemeindebundes, LAbg. Bgm. Erwin Dirnberger, hat unzählige Gespräche mit den steirischen Bürgermeistern geführt: „Bei den steirischen Bürgermeistern war die Meinung eindeutig: Nahezu alle von mir befragten Ortschefs wollten die Wahl schnellstmöglich zu Ende bringen, da auch die Gemeinden in Folge der Krise vor großen Herausforderungen stehen. Nach der Wahl könne man sich dann ausschließlich den Problemen widmen, die in Folge der COVID-19-Krise für die Gemeinden entstanden sind und entstehen. Um hier nachhaltige Lösungen zu schaffen, wird es einen nationalen Schulterschluss zwischen Bund, Ländern und unseren Gemeinden brauchen können. Außerdem möchte ich darauf hinweisen, dass die Briefwahl in Zeiten wie diesen eine gute Möglichkeit ist, seine Stimme ‚kontaktlos‘ abzugeben.“

Wie wird sich Corona auswirken?

Dienstag, 12. Mai 2020

Steirische Gemeinderatswahlen am 28. Juni fortgesetzt

Corona hat alles gewandelt – auch das politische Klima in den Gemeinden? Vor der Coronakrise sprach alles für eine durchschlagenden Erfolg der Volkspartei bei den ursprünglich für den 22. März 2020 geplanten Gemeinderatswahlen. In der ersten Phase der Coronamaßnahmen verzeichnete die ÖVP mit Kanzler Kurz ein Zustimmungshoch. In den letzten Wochen scheint dieses Hoch einen Dämpfer bekommen zu haben. Es nimmt auch in der Steiermark die Kritik an den Maßnahmen zu. Besonders, was die Situation der Gastronomie und den Tourismus betrifft. Diese Stimmung wird sich auf die Beteiligung und die Zustimmung für die wahlwerbenden Gruppen in den Gemeinden auswirken.

Bekanntlich haben sich die Spitzen des Landes am vergangenen Donnerstag auf die Fortsetzung der Gemeinderatswahlen am 28. Juni 2020 geeinigt. „Fortsetzung“ deshalb: „Die Gemeinderatswahl war zum Zeitpunkt der Aussetzung ja bereits voll im Gang“, berichtet der Leiter der zuständigen Gemeindeabteilung des Landes, Wolfgang Wlattnig. Insgesamt wurden schon bis zum 22. März 2020 92.974 Wahlkarten ausgegeben und haben 33.480 Wählerinnen und Wähler bei der vorgezogenen Stimmabgabe am 13. März 2020 gewählt. Alle Stimmen, die via Wahlkarten oder bei der vorgezogenen Stimmabgabe abgegeben wurden, behalten selbstverständlich ihre Gültigkeit.

Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer: „Mit dieser Festlegung des Wahltermins folgen wir nicht nur dem einstimmigen Beschluss des Landtages Steiermark, sondern auch dem Wunsch der überwältigenden Mehrheit der steirischen Gemeinden. Die Abhaltung von Wahlen gehört zu den Kernaufgaben einer Demokratie, das Wahlrecht ist ein hohes Gut! Wir werden alles Erdenkliche tun, damit bei der Durchführung der Gemeinderatswahl die Wählerinnen und Wähler sowie die Mitglieder der Wahlbehörden bestmöglich vor einer COVID-19-Ansteckung geschützt sind. Es wird unter Einbindung von Bundes- und Landesstellen ein Hygiene-Leitfaden erarbeitet, der einen größtmöglichen Sicherheits- und Hygienestandard in jedem steirischen Wahllokal garantiert!“