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Foto: Heimo Ruschitz

Hygieneleitfaden für sichere GR-Wahlen am 28. Juni

Montag, 22. Juni 2020

Die Landesregierung hat bekanntlich als Ersatz für die ausgesetzten Wahlen in den Gemeinderat 2020 den 28. Juni beschlossen. Da der ursprüngliche Wahltag am 22. März nur verschoben wurde, bleibt die Anzahl der wahlberechtigten Personen gleich. Bei den bevorstehenden Gemeinderatswahlen am Kommenden Sonntag sind daher in der Steiermark 804.095 Personen wahlberechtigt, davon 410.024 Frauen und 394.071 Männer; darunter 42.027 aus anderen EU-Mitgliedsstaaten. Die bereits abgeegebe4nen Stimmen der vorgezogenen Stimmabgabe am 13. März (33.480) und die bisher ausgestellten Wahlkarten (92.990) behalten ihre Gültigkeit.

Die Landesregierung hat zusätzlich beschlossen, dass für den Wahltermin am 28. Juni wieder Wahlkarten ausgestellt werden können. Diese können von den Wählern beim Gemeindeamt – schriftlich oder mündlich – bis Freitag, 26. Juni, 12 Uhr, beantragt werden. Für eine Stimmabgabe mittels Wahlkarte bestehen sodann verschiedene Möglichkeiten:

Stimmabgabe mittels Briefwahl: Übermittlung der verschlossenen und unterschriebenen Wahlkarte per Post oder Abgabe bei der auf der Wahlkarte bezeichneten Gemeindewahlbehörde. Die Wahlkarte kann auch in jedem Wahllokal der Hauptwohnsitzgemeinde am Ersatz-Wahltag, 28. Juni, innerhalb der festgesetzten Wahlzeit abgegeben werden oder Stimmabgabe mittels Wahlkarte vor einer Wahlbehörde: Sofern die Wahlkarte noch nicht verschlossen und/oder unterschrieben wurde, kann der Wähler nach Vorlage der Wahlkarte in jedem Wahllokal der Hauptwohnsitzgemeinde seine Stimme abgeben.

Die Auszählung der Briefwahl-Wahlkarten erfolgt am Sonntag, 28. Juni nach Schließung des letzten Wahllokals in der Gemeinde. Die Gemeindewahlbehörden können, falls erforderlich, den Ort des Wahllokales oder die Wahlzeiten ändern, damit die Wahlhandlung zur Vermeidung einer Ansteckung des Covid-19-Virus möglichst sicher durchgeführt werden kann. Die Wähler bekommen über ihren Wahlort oder über die Wahlzeiten wieder eine amtliche Wahlinformation.

Das Büro der Landeswahlbehörde hat unter Einbindung des Gesundheitsministeriums, der Landesamtsdirektion sowie des Gemeinde- und Städtebundes einen Hygiene-Leitfaden für die Gemeinde- und Sprengelwahlbehörden ausgearbeitet, dessen Beachtung im Wahllokal ein sicheres Wählen ermöglicht. Dieser Leitfaden ist unter www.wahlen.steiermark.at abrufbar.