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Landesfinanzreferent LH-Stv. Anton Lang (l.) und LH Hermann Schützenhöfer. Fotos: Land Steiermark/Jesse Streibl

Grafiken: Land Steiermark

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An der Präsentation des Landesbudgets 2021 nahmen alle Regierungsmitglieder und die Klubobleute der Regierungsparteien teil.

An der Präsentation des Landesbudgets 2021 nahmen alle Regierungsmitglieder und die Klubobleute der Regierungsparteien teil.

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Corona hinterlässt tiefe Spuren

Freitag, 02. Oktober 2020

Budget-Vorschlag im Land für 2021

In der Regierungssitzung wurde ein Entwurf für das steirische Landesbudget 2021 beschlossen. Im Anschluss daran präsentierten die Landesregierungsmitglieder im Weißen Saal der Grazer Burg die Details zum neuen Budget. Neben den Zahlen zum Budget haben die Regierungsmitglieder auch einige Schwerpunkte aus den einzelnen Ressorts präsentiert sowie die Folgen aufgrund der Corona-Krise erörtert.

„COVID-19 stellt Wirtschaft und Arbeitsmarkt vor die größte Bewährungsprobe, die es in den letzten Jahrzehnten gegeben hat und die auch vor der Steiermark nicht Halt macht. Die geschnürten Maßnahmenpakete, die fehlenden Ertragsanteile des Bundes und die steigenden Kosten im Gesundheitssystem belasten unser Budget. Es wird uns noch jahrelang beschäftigen, wie wir den Haushalt sanieren. Aber wir werden den bereits vor der Krise eingeschlagenen Budgetpfad mittelfristig fortführen. Denn wir dürfen den kommenden Generationen nicht nur Hypotheken zurücklassen!“, so Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer.

„Vor zwei Jahren haben wir uns mit dem Doppelbudget ambitionierte Ziele gesetzt, die wir ohne Corona sogar dieses Jahr schon erreicht hätten. Leider hat auch uns die Krise mit voller Wucht getroffen und das angestrebte Nulldefizit unmöglich gemacht. Trotz der enormen Einnahmenausfälle ist es volkswirtschaftlich nicht sinnvoll, das Budget ausgabenseitig zu reduzieren. Dies würde die steirische Wirtschaft zusätzlich schwächen und weitere Arbeitsplätze gefährden. Tatsächlich müssen in den Bereichen Gesundheit, Pflege und Bildung sogar zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt werden. In den Klima- und Umweltschutz investieren wir sogar mehr als je zuvor. Ich danke allen Regierungsmitgliedern für harte aber faire Verhandlungen. Gemeinsam ist es uns unter schwersten Bedingungen gelungen ein für die Steirerinnen und Steirer gutes Landesbudget zu erstellen“, sagt Finanzreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang.

Covid 19 verändert alles

Aus dem Rechnungsabschluss 2019 geht hervor, dass ein Abbau der Schulden in Höhe von 183,3 Millionen Euro gelungen ist. Dadurch wurde der im Doppelbudget 2019/2020 budgetierte Schuldenstand für das Jahr 2019 um 593,4 Millionen Euro unterschritten.

Die Situation am Arbeitsmarkt hat sich nach der positiven Entwicklung der letzten Jahre im Jahr 2020 massiv verschlechtert. Für das Jahr 2020 muss davon ausgegangen werden, dass die Wirtschaft global und vor allem auch in der Steiermark schrumpfen wird. Die wirtschaftlichen Folgen werden auch 2021 deutlich spürbar sein.

Die Einnahmen des Landes Steiermark stellen vor allem die gemeinschaftlichen Bundesabgaben sowie der Wohnbauförderungsbeitrag dar. In beiden Fällen wird nach einem starken Rückgang 2020, auch für das Jahr 2021, ein Verbleiben auf geringem Niveau prognostiziert. Die Einnahmeausfälle durch die Corona-Pandemie werden durch steuerpolitische Maßnahmen der Bundesregierung zusätzlich verstärkt.

Mehrjährige Maßnahmenpakete für Unternehmen, aber vor allem für Arbeitsstiftungen und Gemeinden werden 2021 die Ausgaben weiter erhöhen. Diese sind jedoch absolut unumgänglich. Sollte sich die Entwicklung in einzelnen Bereichen wie dem Arbeitsmarkt nicht bessern, wird auch über zusätzliche Hilfsmaßnahmen diskutiert werden müssen.

In einer mehrjährigen Finanzplanung ist das Ziel durch die Auflösung von 50% der derzeitigen Rücklagen bis ins Jahr 2024 ein Nettoergebnis im Ergebnishaushalt von 0 zu erzielen.