Bleiben Nicht-Wähler wieder stärkste Fraktion?
223.512 Personen waren am 26. September 2021 zur Wahl des 48-köpfigen Gemeinderates der Landeshauptstadt aufgerufen. Leider blieben 102.816 zu Hause (46 Prozent). Waren also wahlmüde. Mit nur 54 Prozent die historisch niedrigste Wahlbeteiligung.
Erstmals KPÖ im Bürgermeister-Amt
Nach 18 Jahren mit Siegfried Nagl als Bürgermeister schaffte die KPÖ mit Spitzenkandidatin Elke Kahr Platz 1 – 34.283 Grazerinnen und Grazer (28,8 Prozent) wählten die Kommunisten. Elke Kahr bildete daraufhin eine Dreierkoalition mit den Grünen und der SPÖ. Damit sicherte sie sich mit gemeinsam 28 Mandaten eine solide Mehrheit im 48-köpfigen Gemeinderat. Mit vier Sitzen in der siebenköpfigen Stadtregierung hat die Koalition die absolute Mehrheit.
So wählten die Grazer im Jahr 2021:
Wer wird Zünglein an der Waage?
Am 28. Juni 2026 stellt sich Elke Kahr als KPÖ-Spitzenkandidatin der Wiederwahl. In nahezu allen Umfragen schneidet sie gut ab, liegt also vorne. Mitentscheidend für einen neuerlichen Erfolg wird auch die Wahlbeteiligung sein. Welcher Fraktion es gelingen wird, mehr ehemalige Nicht-Wähler zu mobilisieren.
Spannend auch, inwieweit sich die von der FPÖ ausgeschlossenen ehemaligen FPÖ-Funktionäre des KFG (Korruptionsfreier Gemeinderatsklub Graz) schlagen werden. Sie verfügen über einen Sitz in der Stadtregierung und drei Mandate im Gemeinderat. Die Grazer FPÖ selbst ist zur Zeit auf ein Mandat im Gemeinderat geschrumpft, wird also in jedem Fall zulegen und ein Wahlgewinner.
Keine Sommerferien für Politiker
„Es ist mir wichtig, dass diese Periode, die von konstruktiver Zusammenarbeit geprägt war, regulär zu Ende gehen kann und dass der Gemeinderat möglichst lückenlos seine Arbeit fortsetzen kann“, begründet Bürgermeisterin Elke Kahr heute vor Journalisten die Entscheidung für den Wahltermin. Die Monate im Sommer können dadurch genutzt werden, die neue Periode gut vorzubereiten. „So können der neu gewählte Gemeinderat und die neue Stadtregierung nach dem Sommer die Arbeit ohne Verzögerung aufnehmen.“
Dies sei vor allem in Hinblick auf das auslaufende Doppelbudget wichtig, da somit bis Jahresende genug Zeit bleibe, um das städtische Budget für die mittelfristige Planung sorgfältig vorzubereiten. „Dadurch bekommen die Abteilungen des Magistrats sowie die städtischen Beteiligungen Sicherheit und können verlässlich für die Grazer Bevölkerung arbeiten. Das gleiche gilt auch für viele Einrichtungen, die für die Stadt Leistungen erbringen und dafür Planungssicherheit brauchen.“







Sei der erste der kommentiert