Nach der Krise ist in der Krise

SPÖ kommt vor Einigungsparteitag (11. und 12.11.) in Graz nicht zur Ruhe

Der 11.11. um 11:11 Uhr, wird als Beginn des Faschings gefeiert. Nicht in der SPÖ. Es wird keinen Fanzug mit Delegierten aus Wien zum SPÖ-Einigungsparteitag nach Graz geben. Michael Ludwig, Parteichef in Wien, hat ja angekündigt, sich aus dem Bundesgremium zurückzuziehen. Das spricht Bände, geschieht erstmalig in der Geschichte der Sozialdemokratie in Österreich und ist mehr als ein Schreckschuss für den Parteivorsitzenden Andreas Babler. Diese Aktion Ludwigs lässt sich nicht schönreden. Auch bei der Wahl zum neuen Parteivorsitzenden hier in Graz wird das am Ergebnis ablesbar sein. Die diesmal ja nicht unter dem steirischen Vorsitz in der Wahlkommission in der Stadthalle Graz erfolgt.

Die österreichischen Sozialdemokraten sind weit davon entfernt, als geschlossenes Team in die Nationalratswahl im kommenden Jahr zu gehen. Meinungsvielfalt soll und muss sein. Aber sie fruchtet nur dann, wenn alle, die im Ruderboot sitzen bleiben, auch wirklich mit rudern. Sonst wird mit dem ersehnten ersten Platz nichts. Braucht es also noch einmal fünf Jahre, um stark genug für eine Regierungsbildung und zur Nummer 1 zu werden? „Wir sind leider ein zerstrittener Haufen und führen uns auch so auf“, so der klare Befund eines bekannten Gewerkschafters. Warum sollte der so oft zitierte Wähler „ein Stück des Weges mit der Sozialdemokratie gehen“, wenn nicht einmal in der Partei selbst gewichtige Funktionäre glaubwürdig und vor allem sichtbar tun. Die Gewerkschafter in der SPÖ sind in diesem Sinne der einzige Block, die einzige Fraktion, die einen klaren Kurs fahren.

Die Partei zu öffnen und zu reformieren, war das große Versprechen von Andreas Babler bei seiner flammenden Rede auf dem Parteitag im Sommer. Die ihn an die Spitze der Partei katapultierte. Nun steht er mit gestutzten Flügeln da. Schuld daran sind nicht die politischen Mitbewerber, sondern seine eigene Partei und auch er selbst. Weil er (noch) nicht die Autorität hat, eine Aussöhnung zwischen Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil auf den Weg zu bringen. Wer glaubt, in der Politik regiert die Sachlichkeit, irrt. Meistens sind es Machtfragen, verknüpft mit Befindlichkeiten, die eine kluge Lösung verhindern. Parteiräson ist offenbar eine vergessene Tugend.

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