Spannender Landtag

Luft-100er, Umbau von Kulturkuratorium und Energie-Steiermark-Tarif

Sonst sind die Sitzungen des steirischen Landtages meist durch viele Routine-Belange bestimmt, heute geht es neben der Abschaffung des Luft-Hunderters um weitere aktuelle Anliegen, die von der Regierung erledigt werden (müssen).

„Gesundheit beginnt nicht beim Arzt, sondern bei der Vorsorge“, so Sandra Krautwaschl (Grüne) in der Aktuellen Stunde zum Luft-100er zu Beginn der Sitzung. Sie möchte von Gesundheitslandesrat Karlheinz Kornhäusl wissen, warum „in deiner Verantwortung als Gesundheitslandesrat die Regierung den Luft-100er abschaffen will.“

Für den Nachmittag ist zum eine Dringliche Anfrage von den Grünen angesetzt. Veronika Nitsche wirft Kulturlandesrat Karlheinz Kornhäusl vor, sich der „Tradition in Windeseile entledigt“ zu haben, um „sich der FPÖ anzudienen“. Da geht es um die Umbesetzungen im Kulturkuratorium, wo Ex-Kulturlandesrat Christian Buchmann der neue Vorsitzende werden soll.

Bei der zweiten Dringlichen Anfrage geht es um Energie. Max Lercher (SPÖ) wendet sich an LH Mario Kunasek (FPÖ), zuständig für Beteiligungen und damit für die Energie Steiermark. Von dieser wünscht sich Lercher einen „Steiermark-Tarif“, um Haushalte und Kleinunternehmen zu entlasten. Und er will ein Bekenntnis der FPÖ, das Land müsse 100 Prozent am Landesenergieversorger halten.

Am Ende der heutigen Sitzung wird wohl die Immunität von Landtagspräsident Gerald Deutschmann aufgehoben werden.

HIER geht's zum Livestream

Kommentare und Antworten

×

Name ist erforderlich!

Geben Sie einen gültigen Namen ein

Gültige E-Mail ist erforderlich!

Gib eine gültige E-Mail Adresse ein

Kommentar ist erforderlich!

* Diese Felder sind erforderlich.

Sei der erste der kommentiert