Budgetäre Lage der Stadt Graz: Konsolidierungsmaßnahmen im Laufen

Foto: Stadt Graz / Fischer

Finanzstadtrat Manfred Eber hat gestern dem Stadtrechnungshof die aktualisierten Zahlen zur Budgetentwicklung der Stadt Graz übermittelt. Wir erwartet, stellen die enormen Kostensteigerungen in vielen für den budgetären Haushalt relevanten Bereichen wie etwa Bau- und Energiekosten, die notwendigen Personalkosten und gestiegenen Zinsen vor große Herausforderungen. Dem Begleitschreiben an den Stadtrechnungshof wurde ein zeitlicher Konsolidierungspfad beigelegt.

Der Stadtrechnungshof hat in einem vertraulichen Brief darauf hingewiesen, dass das veranschlagte Budget, mit dem die neue Stadtregierung einen großen Schuldenberg im Umfang von 1,7 Milliarden Euro übernehmen musste, in seiner Mittelfristplanung trotz zurückhaltender Budgetierung nicht halten werde. 

Die Koalition hat sich auf die Notwendigkeit der Umsetzung eines Konsolidierungskurses mit Beschluss des Budgets 2022/23 im Juni bereits verständigt. Die Ausarbeitung der entsprechenden Vorschläge liegt im Wesentlichen im Verantwortungsbereich des Finanzreferenten, der dies in Zusammenarbeit mit dem Stadtrechnungshof, der Gemeindeaufsicht und externen Expert:innen umsetzen wird.

Finanzstadtrat Manfred Eber: „Die Kostenentwicklung macht es vor dem Hintergrund des Schuldenstandes, der in der Vergangenheit angehäuft wurde, notwendig, im Zusammenwirken von Magistrat und den Beteiligungen des Hauses Graz Maßnahmen zu ergreifen, die auch in den kommenden Jahren eine gute Entwicklung unserer Stadt gewährleisten. Dies ist ein laufender Prozess, der bereits vor dem Sommer begonnen hat.“

In der heutigen Aussendung heißt es weiter: Graz hat als Landeshauptstadt die Verpflichtung, stetig in die Infrastruktur zu investieren, von der Menschen weit über die Grenzen der Stadt und der Steiermark hinaus profitieren: Acht Hochschulen machen Graz zum zweitgrößten Universitätsstandort Österreichs. Die Spitals- und Gesundheitsinfrastruktur der Landeshauptstadt haben ebenso weit überregionale Bedeutung wie die Sportstätten und Kultureinrichtungen. Wichtig wäre natürlich auch, dass sich diese Verantwortung in den Finanzplanungen der übergeordneten Gebietskörperschaften ebenfalls widerspiegelt.

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