Erstmals eine Kommunistin an der Spitze von Graz

Premiere für LH Schützenhöfer bei der Angelobung

Fotos: Stadt Graz / Fischer

Das hätte sich Landeshauptmann und ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer in seinen bösesten Träumen nicht vorstellen können: Dass er es sein wird, der eine Kommunistin als erste Bürgermeisterin der Landeshauptstadt Graz angeloben wird und muss. Seine auf Distanz gehende Körperhaltung – zum Teil natürlich auch Corona bedingt – schien das auch für den Beobachter sichtbar zu machen. Noch vor nicht einmal zwei Monaten hat niemand in der ÖVP damit gerechnet, dass Siegfried Nagl heute am 17. November bereits Polit-Geschichte sein wird. Diese Stimmung spiegelte sich auch bei Peter Piffl-Percevic wider, der als ältester Gemeinderat die heutige konstituierende Sitzung bis zur Angelobung von Elke Kahr gemäß dem Protokoll leitete.

Wenn man Redeausschnitte des chinesischen Präsidenten Xi Jinping hört oder auch welche von Russlands Präsident Vladimir Putin, dann wird einem dabei als „Demokrat westlicher Herkunft“ mulmig. Ganz anders hören sich da Statements von Elke Kahr an, auch eine Kommunistin. Ihre Äußerungen heute waren keine „verbalen Geschosse in Richtung Nicht-Kommunisten“. Und daher akzeptiert. Die frisch gewählte Bürgermeisterin: „Wer hätte gedacht, dass ich die erste Frau im Bürgermeisteramt von Graz werde, noch dazu aus der KPÖ? Wir - KPÖ, SPÖ, Grüne - wollen einen neuen Weg gehen. Wir wollen die Menschen zusammenführen und niemanden ausgrenzen. Wir alle sind Graz. Ich werde weiterhin meine Sprechstunden abhalten. Unser Blick auf viele Fragen wird ein Blick von unten sein. Die Stärken unserer Stadt wollen wir in den nächsten Jahren ausbauen. Den Schwächen wollen wir Grenzen setzen. Klimaschutz und Innovation sollen der wirtschaftliche Motor sein. Mit unserer Koalitionsvereinbarung eröffnen wir ein neues Kapitel. Wir wollen an die besten Traditionen unserer Bewegungen anschließen und Graz sozialer, freundlicher, ökologischer und demokratischer machen. Die gesamte Politik muss an einem Strang ziehen. Wir müssen das Gemeinwohl im Auge haben. Unsere Stadt muss immer eine gute Heimat sein, daran wollen wir gemeinsam arbeiten. Ich werde meine ganze Kraft einbringen."

Nach Elke Kahr wurde die Grüne Judith Schwentner mit 28 von 48 Stimmen zur Vizebürgermeisterin gewählt. Der ÖVP-Vorschlag, deren Kandidaten Kurt Hohensinner zum Vizebürgermeister zu wählen, fand im Gemeinderat keine Mehrheit.

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