Finanzlandesrat Lang: „Wenn Rezession eintritt, wird das bitter“

Budget für 2023 vorgestellt

Flankiert von den Budgetsprechern Andreas Kinsky (VP) und Hannes Schwarz (SP) stellten LH Christopher Drexler und Vize-LH Anton Lang am Dienstag erste Details aus dem Landeshaushalt für 2023 vor. „Wenn die Rezession eintritt, dann wird das bitter“, redet Finanzlandesrat Anton Lang nicht um den heißen Brei. Es gibt viele Unsicherheitsfaktoren und bedrohliche Szenarien. Da ist zum einen der Ukraine-Krieg, niemand kennt die Corona-Entwicklung in den Winter-Monaten, dazu kommt die Explosion der Energiepreise und damit auch die Inflation. „Es ist fatal, wir haben so viele Mittel wie lange nicht mehr, können aber damit weniger als bisher machen“, so Lang.

Wiewohl das Land 200 Millionen Euro mehr an Steuereinnahmen verzeichnet als budgetiert, fehlen in der „Landeskasse“ rund 330 Millionen Euro auf ein ausgeglichenes Budget. Der Schuldenstand des Landes steigt leicht an und wird mit 5,6 Milliarden Euro angegeben.

Doch das Land, so die beiden Koalitionschefs Christopher Drexler und Anton Lang, sei in keinem Fall überschuldet. Den Passiva steht ein Vermögen – Schulen, Straßen, Wälder, Immobilien – von rund 8 Milliarden Euro gegenüber. Auch wenn vieles davon nie verkauft werden wird, stellt es doch auch eine Finanzierungskraft dar. Außerdem hat die Finanzabteilung des Landes (Leiter: Peter Ebner) in den letzten Jahren für alle Kredite einen Fixzinsrahmen vereinbaren können. Dieser beläuft sich je nach Kredit auf einen Zinssatz zwischen 0 und 1 Prozent. Das Land ist also von der steigenden Zinsentwicklung nur dann betroffen, wenn neue Kredite aufgenommen werden.

Das AMS geht in seinen Prognosen von einer Trendwende bis Jahresende aus. Sollte die nahezu nicht beeinflussbare Energiekrise die Produktionen im Industrie-und Gewerbebereich abwürgen, oder auch auf den wichtigen Wintertourismus-Bereich überschwappen, würde der steirische Arbeitsmarkt schwer darunter leiden.

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