Holding Graz: U-Bahn-Gesellschaft aufgelöst

In der letzten Aufsichtsratssitzung der Holding Graz am 20. Dezember wurde die Auflösung und Liquidierung der Gesellschaft „Moderne Urbane Mobilität 2030+ GmbH“ mit sofortiger Wirkung beschlossen.

Die MUM2030+ wurde im Jahr 2019 vom damaligen ÖVP-FPÖ besetzten Aufsichtsrat der Holding Graz gegründet. Dies geschah damals ohne Abstimmung mit der zuständigen Fachabteilung für Verkehrsplanung oder dem städtischen Kontrollgremium für den öffentlichen Verkehr. In der MUM2030+ wurde vorrangig an der U-Bahn-Idee des ehemaligen Bürgermeisters Siegfried Nagl gearbeitet. Die zur Abteilung für Verkehrsplanung erschaffene Parallelstruktur hat sich zudem an jeglicher Kontrolle durch den Gemeinderat entzogen.

Beteiligungsstadtrat Manfred Eber (KPÖ): „Die Auflösung der MUM2030+, die ich als Klubobmann bereits 2020 im Gemeinderat gefordert habe, kann als symbolischer Auftakt zur Strukturreform im Rahmen des Konsolidierungsprozesses im Haus Graz gesehen werden. Wir werden alle städtischen Beteiligungen und deren Gesellschaften auf Sinn- und Zweckmäßigkeit analysieren sowie nach möglichen Synergiepotentialen suchen.“

Bürgermeisterin-Stellvertreterin Judith Schwentner (Grüne): „Es ist mir wichtig, gerade auch angesichts der angespannten Budgetlage, Strukturen im Haus Graz effizient und zielgerichtet zu gestalten und Zweigleisigkeiten vermeiden. Daher werden wir nun mit der Auflösung der MUM die Steuerung der Mobilitätsfragen wieder in die Verantwortung der städtischen Abteilung für Verkehrsplanung übergeben. Auch die Untersuchung moderner und innovativer Verkehrslösungen wird hier zukünftig federführend verankert sein. Wichtig ist es mir zu betonen, dass zusätzliche Mittel zur Förderung der aktiven Mobilität zur Verfügung stehen, die auch die wissenschaftliche Begleitung ermöglicht.“

Klubobmann Michael Ehmann (SPÖ): „Die Auflösung der MUM ist die konsequente Fortsetzung eines Weges, den unsere Koalition vom ersten Tag an mit dem Focus auf das gesamte Haus Graz eingeschlagen hat: Wir wollen organisatorisch-strukturelle Doppelgleisigkeiten beenden, Entscheidungsmechanismen transparenter machen und Kosten dort reduzieren, wo nicht entscheidende Dienstleistungen für die Grazer:innen betroffen sind.“

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