Kein Wort über Ibiza-Schock

Es war genau vor drei Jahren. Auch damals am FPÖ-Landesparteitag Wiederwahl von Mario Kunasek.

Daran wollte am Samstag in der Messehalle in Graz keiner der Delegierten beim FPÖ-Landesparteitag erinnert werden. Einige darauf angesprochen taten dies mit Wut und Bitterkeit.

Mit Vorfreude und im Hochgefühl der Regierungsbeteiligung erwartete man am 18. Mai 2019 zum Parteitag vor drei Jahren mit Musik und Fahnenschwingern den damaligen FPÖ-Superstar Heinz-Christian Strache. Erstmals sollte ein FPÖ-Politiker auch als Vizekanzler bejubelt werden. Doch man wartete vergeblich. Große Unruhe machte sich in der Messehalle unter den blauen Funktionären breit. Hektische Handy-Telefonate der FPÖ-Spitze im Saal. Die FPÖ stand vor dem Supergau. Am Vortag hatte in Wien das Ibiza-Drama seinen Auftakt. Ehrengast HC Strache kam nicht mehr nach Graz. Denn bereits am Samstag Vormittag – als der Parteitag in Graz verspätet begann – musste er seinen Rücktritt als Vizekanzler und Parteiobmann bekanntgeben. Und damit begann das Ende der türkisblauen Koalition. Der Landesparteitag in Graz wurde damit zu einem „Rand-Ereignis“.

Am vergangenen Samstag abermals Fahnenschwingen, Blasmusik und Landeshymne in der Messehalle in Graz. Alles war wieder nach dem Geschmack der 471 Delegierten. Als „Rückendeckung“ hatte Parteichef Mario Kunasek Bundesparteiobmann Herbert Kickl und den ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer nach Graz gelotst. War 2019 Kunasek noch mit 99,6 Prozent zum Parteiobmann gewählt worden, waren es am vergangenen Samstag bekanntlich 96,6 geworden. Kunasek stellte in seiner Rede den Führungsanspruch im Lande. „Landeshauptmann Schützenhöfer, der der Auffassung ist, dass ungeimpfte Menschen schäbig sind, der meint, manche muss man halt bei der Impfung zum Glück zwingen, ist ja ohnehin in Wahrheit nicht tragbar und ist abzulösen.“

Mit derart massiver Kritik wollte man eine heile FPÖ-Welt präsentieren und eigene Skandale völlig ausblenden. Gab es doch in Graz mit dem erst vor Monaten erfolgten Rücktritt der gesamten FPÖ-Parteispitze mit Obmann Mario Eustacchio und dessen Parteiaustritt ein politisches Erdbeben in der Landeshauptstadt. Die Spitzenfunktionäre stehen unter dem Verdacht, FPÖ-Klubmittel aus dem Steuertopf in Höhe von weit über einer Million Euro missbräuchlich verwendet zu haben. Bei einer Verurteilung wegen Untreue drohen sogar Gefängnis-Strafen. Da jede Partei bei Landtagswahlen Graz als „Erfolgsbringer“ benötigt, verändert dieser Skandal auch die Ausgangssituation der Landes-FPÖ bei der bevorstehenden Landtagswahl 2024.

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