Schonfrist für steirische ÖVP-SPÖ-Koalition

Nächste Landtagswahl erst im kommenden Jahr 2024

Ein „glücklicher Zufall“ für Landeshauptmann Christopher Drexler und seinen Koalitionspartner Anton Lang, dass die nächste Landtagswahl in der Steiermark erst im kommenden Jahr über die Bühne gehen wird. Diese „Schonfrist“ gibt den beiden die Chance, den gegenwärtigen Trend bei den vier bisherigen Landtagswahlen zu stoppen oder zumindest deutlich zu bremsen. Die Verluste für die jeweilige Landeshauptmann-Partei – in Tirol, Niederösterreich und Salzburg ist es die ÖVP, in Kärnten die SPÖ – betrugen bis zu 10 Prozent. Auf den jeweiligen Wählerstimmen-Anteil umgerechnet sind das bis zu 25 Prozent der Wähler beim letzten Mal. Also eine dramatische Entwicklung. Der eindeutige Profiteur bei den letzten vier Landtagswahlen ist die FPÖ. Diese ist unter ihrem neuen Parteiobmann Herbert Kickl dabei, ein neues Allzeithoch anzupeilen.

Für Spannung in Graz gesorgt

Noch mit Hermann Schützenhöfer erreichte die ÖVP im Jahr 2019 bei der Landtagswahl 36 Prozent, die SPÖ kam mit Verlusten auf 23 Prozent. Und die FPÖ schaffte 17,5 Prozent – dieses Ergebnis wird sie klar übertreffen. Schon einmal, nämlich bei der Wahl im Jahr 2015 (damals kam es zum Rückzug von Franz Voves als Landeshauptmann), waren die drei Parteien praktisch auf Augenhöhe: SPÖ 29,29, ÖVP 28,45 und FPÖ 26,76 Prozent. Ein „ungeschriebenes Gesetz“ auch für die kommende Landtagswahl: Nur wer aus diesem Parteien-Trio am Wahlabend in Graz ein Stimmen-Plus schafft, wird auch im Lande vorne sein. In der Steiermark werden knapp eine Million Menschen stimmberechtigt sein, davon in Graz knapp 200.000.

KPÖ Steiermark gratuliert KPÖ Salzburg und hofft selbst auf ein Plus

In Salzburg ist die Sensation gelungen. Das Ergebnis zeigt: Erstmals seit 1949 ist die KPÖ wieder im Salzburger Landtag vertreten. Dem 34-jährigen Historiker Kay-Michael Dankl ist durch seine beharrliche Arbeit gelungen, was viele für unmöglich gehalten haben.

„Wir freuen uns riesig und gratulieren von ganzem Herzen“, so Robert Krotzer, Sprecher der KPÖ Steiermark und Stadtrat in Graz über den Einzug in den Landtag: „Kein Problem und kein Anliegen ist KPÖ PLUS zu gering. Bei Kay-Michael Dankl finden die Salzburgerinnen und Salzburger eine offene Tür und ein offenes Ohr. Das hat sein Engagement im Gemeinderat der Stadt Salzburg in den letzten Jahren bewiesen“, erklärt Krotzer.

„Wir haben den Zuspruch selbst gespürt, als wir in Salzburg waren, um im Wahlkampf zu helfen“, so die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr. Der tagtäglichen Arbeit und der Einsatz von Dankl und seinen Mitstreiter:innen kommt bei den Menschen gut an. „Mit der KPÖ ist jetzt eine glaubwürdige und verlässliche Kraft im Landtag, die sich für all jene einsetzt, die sonst keine Lobby haben“, so Kahr.

Was sie nicht ausspricht, aber natürlich mitschwingt: Aufgrund des historischen Höhenflugs – nach dem September 2021 in Graz und nun in Salzburg – hofft die steirische KPÖ auch im kommenden Jahr auf verstärkten Rückenwind bei der Steiermark-Wahl.

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