Steirer Polaschek im Team von Neo-Kanzler Nehammer

Neo-Kanzler Karl Nehammer und neuer Bildungsminister Martin Polaschek Foto (Nehammer): BKA / Florian Schrötter

Nach der „Alleinherrschaft“ von Sebastian Kurz in der ÖVP spielen die Landesfürsten in der türkisen Volkspartei wieder eine ganz starke Rolle. Auch wenn, wie Neo-Chef Karl Nehammer anführt, das „Durchgriffsrecht“ aus der Ära Kurz bei der Vergabe von politischen Ämtern formal beim Kanzler bleibt.

Ein sichtbares Zeichen für das Mitspracherecht der Länder: Nach dem Rückzug von Heinz Faßmann als Minister für Bildung, Wissenschaft und Forschung wird der Steirer Martin Polaschek dessen Nachfolger. Seine Funktion war bisher die des Rektors der Universität Graz. Die Wahl zum Rektor erfolgte im Jahr 2019. Der künftige Bildungsminister galt stets als verlässlicher und treuer Mitstreiter der steirischen ÖVP.

„Mit Martin Polaschek erhält das Ministerium einen erfahrenen Uni-Manager. Ich wünsche ihm für seine neue Aufgabe viel Erfolg“, so die steirische Landesrätin Eibinger-Miedl, die dem scheidenden Minister Heinz Faßmann dankt: „Heinz Faßmann hatte für steirische Anliegen stets ein offenes Ohr und war ein großer Unterstützer unseres Wissenschafts- und Forschungsstandortes. Durch ihn wurde etwa das Graz Center of Physics, eines der größten Universitätsbauprojekte Österreichs, mit auf den Weg gebracht.“

Die letzte Steirerin in einer türkisen Regierung war Christine Aschbacher. Als Ministerin für Arbeit, Familie und Jugend war sie allerdings nur ein Jahr, von Jänner 2020 bis Jänner 2021, im Amt. Sie musste praktisch von einem auf den anderen Tag auf Druck von Sebastian Kurz zurücktreten. Der Auslöser waren Plagiatsvorwürfe. Sie hätte bei ihren akademischen Arbeiten größere Textpassagen nicht mit den nötigen Hinweisen versehen. Erst vor zwei Monaten kam eine Uni-Kommission mittels Gutachten zum Schluss, dass Aschbacher ihren Magistertitel behalten darf. Es hätte keine „gezielte Täuschung“ gegeben. Die Überprüfung ihrer Dissertation ist noch nicht abgeschlossen.

Auch in der steirischen Politik scheint der Rückzug von Sebastian Kurz und die Regierungsumbildung zu einer Beschleunigung des Abschieds von Hermann Schützenhöfer als Landeshauptmann zu führen. Erste Wahl als Bildungsminister war aus Sicht von ÖVP-Granden Landesrat Christopher Drexler gewesen. In der steirischen ÖVP hat man mit Christopher Drexler bekanntlich ganz Anderes vor. Dieser soll ja Hermann Schützenhöfer als Landeshauptmann nachfolgen. Ein möglicher, sogar wahrscheinlicher, „Übergabe-Termin“ der Landeshauptmann-Funktion ist vom Zeitpunkt her Schützenhöfers 70. Geburtstag am 28. Februar 2022.

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