Selbstlob, aber Kritik „an den anderen“

Regierungsklausur der VP/SP-Koalition im Schloss Seggau

Regierungsklausur in Seggauberg: Hausherr Bischof Wilhelm Krautwaschl (r.) hieß die Regierungsmitglieder und die Klubobleute der Regierungsparteien im Schloss Seggau willkommen.

LH-Stv. Anton Lang (li.) und LH Hermann Schützenhöfer präsentierten die Schwerpunkte für 2022. Fotos: Land Steiermark / Michaela Lorber

Das Resümee der Regierungsklausur auf Schloss Seggau vom Koalitionsduo Hermann Schützenhöfer / Anton Lang bot keine Überraschung – nur Eigenlob. Die Koalition aus ÖVP und SPÖ habe auf der Basis des gemeinsamen Regierungsprogramms „Agenda weiß-grün 21 plus“ bereits 97 Prozent der Maßnahmen umgesetzt und alles laufe bestens: „Wir haben es gut geschafft, die Steiermark durch die Corona-Krise zu bringen.“

Kein Satz oder Hinweis darauf, dass in so manchen Bereichen die Steiermark mit großen Problemen kämpft. Dieser Mangel ist dem Grundsatz geschuldet, dass Regierende – ob im Bund, Land oder in den Gemeinden – stets positive Stimmung verbreiten wollen. Selbstkritische Analysen stehen da nicht auf der Tagesordnung. Für 2022 hat sich die Landesregierung in der Klausur bei folgenden fünf Themen neue Schwerpunkte gesetzt: Arbeitsmarkt und Fachkräfte, Pflege, Digitalisierung, Kinderbildung- und -betreuung, Klimaschutz.

Was den sensiblen Bereich der Pflege angeht, kritisierte LH Schützenhöfer die Untätigkeit des Bundes. Mit keinem Wort und auch von niemandem der Verantwortlichen erwähnt wurde die Tatsache, dass es gerade in der Steiermark in den Pflegeheimen die meisten Corona-(Todes-)Opfer im Vorjahr österreichweit zu beklagen gab. Schönwetter und positive Stimmung zu verbreiten ist nur die eine Seite der Medaille. Ebenso wichtig wäre die Präsentation von Analysen über Mängel und Fehler.

Ebenfalls nicht überraschend kam von der Opposition nach der Klausur viel Kritik. „Klimaschutz-Ankündigungen und schöne Worte sind zu wenig. Es braucht eine echte Groß-Offensive“, so Grüne Klubobfrau Sandra Krautwaschl. Den Neos und der KPÖ wiederum fehlen kommende Maßnahmen für Entlastungen der Steirer. FPÖ-Chef Mario Kunasek fordert nicht nur eine umfassende Pflege-Offensive, sondern meint in seinem Statement: „Um die Steiermark aus der Krise zu führen, braucht es definitiv mehr Mut. Und: LH Schützenhöfer sollte mit der, wenn auch berechtigten Kritik, an den Sonntagsreden der Bundesregierung sparen, solange die schwarz-rote Landesregierung selbst mehr Überschriften produziert als Inhalte liefert.“

Kommentare und Antworten

×

Name ist erforderlich!

Geben Sie einen gültigen Namen ein

Gültige E-Mail ist erforderlich!

Gib eine gültige E-Mail Adresse ein

Kommentar ist erforderlich!

* Diese Felder sind erforderlich.

Sei der erste der kommentiert

Es ist angerichtet: Grazer entwickeln fermentiertes Superfood

Red Bull Ring: Auf Rädern, mit Raupen und Kufen oder im Gelände

AUSGEZEICHNET: Steirer holt "Oscar" der Campingbranche

Kia Niro: Innovative zweite Generation

INDUSTRIE: Pandemie ein Problem, aber: Arbeitskräftemangel Thema Nummer 1

TERMINE: Schauspielhaus Graz im Februar