Steirische SPÖ: Neuer „Boss“ durch Direktwahl der Mitglieder

LGF Florian Seifter (li.) und LH-Stv. Anton Lang. Foto: SPÖ Steiermark

Er hat die künftige Wahl durch die Mitglieder am letzten Parteitag in Trofaiach im Jahr 2020 selbst initiiert. Nachdem Anton Lang durch den überraschenden Rücktritt von Michael Schickhofer nach dessen Niederlage bei der Landtagswahl zum Nachfolger – damals noch von den Delegierten – gewählt wurde.

„Die SPÖ ist eine Mitgliederpartei“, so Landeshauptmann-Stv. Anton Lang, daher lege er persönlich auf die Mitbestimmung großen Wert. Es sei eine Direktwahl und keine Mitgliederbefragung, verweist er auf den entscheidenden Unterschied zu den Vorgängen in der Bundespartei. In Linz wählten ja den Vorsitzenden letzten Endes die Delegierten. In der Steiermark steht der oder die neue Vorsitzende aber bereits nach der Abstimmung der Mitglieder fest. Das wird im Dezember sein. „Das Ergebnis der Direktwahl wird dann am Landesparteitag verkündet. Dieser wird am 20. Jänner 2024 in Kapfenberg stattfinden. Am Landesparteitag ist keine Bestätigung des Direktwahlergebnisses durch die Delegierten mehr nötig“, so Landesgeschäftsführer Florian Seifter.

Zeitgleich zur Direktwahl startet die steirische SPÖ auch einen umfassenden Programmprozess. Bei jeder der Direktwahlveranstaltungen wird es eine Programmwerkstatt zu einem regionalen Themenschwerpunkt geben, zu dem alle Interessierten herzlich eingeladen sind. Die Ergebnisse daraus fließen in das neue Zukunftsprogramm der SPÖ Steiermark ein und werden auch das Wahlprogramm für die Landtagswahl 2024 entscheidend prägen. 

„Die Meinung unserer Mitglieder hat für mich einen enorm hohen Stellenwert. Bei der innerparteilichen Mitbestimmung geht es mir aber nicht nur um personelle Entscheidungen. Wir wollen unsere Mitglieder, Sympathisant:innen und alle Steirer:innen bei der inhaltlichen Ausrichtung so breit wie möglich einbinden. Wir wollen gemeinsam mit allen Interessierten ein Zukunftsprogramm für die Steiermark erarbeiten. Mir ist besonders wichtig, dass wir unsere Zukunftsvision für die Steirer:innen auch tatsächlich gemeinsam mit den Steirer:innen beschließen“, so Lang.

Die steirische SPÖ zählt rund 18.600 Mitglieder. Jedes kann sich um den Vorsitz bewerben. Er oder sie braucht für die Kandidatur allerdings 15 Prozent Unterstützungsunterschriften aus drei steirischen Regionen (jeweils 5 %). Die Bewerbung ist bis Ende Juli möglich. Die Direktwahl wird nur online abgewickelt. Um dennoch eine möglichst starke Beteiligung zu erreichen, werden die Mitglieder in einem Brief und eigenen Veranstaltungen informiert. Die Mitglieder können auch in ihrem jeweiligen Regionalbüro wählen und es wird auch wieder den mobilen Wahlservice für alle, die Unterstützung bei der Wahl brauchen, geben. Jedes Mitglied erhält einen Zugangscode für die Wahl, sodass das Abstimmungsverhalten mit Sicherheit anonym bleibt. Was, wie bei einer „normalen Wahl“ ebenfalls erkennbar ist: Ob Der- oder Diejenige sein Wahlrecht in Anspruch genommen hat.

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