Beschimpfungen, sexistische Beleidigungen und Androhung von Gewalt stehen im Internet leider an der Tagesordnung. Die Hetze richtet sich dabei sehr oft gegen einzelne Menschen, die in der vermeintlichen Anonymität des Internets brutal attackiert werden. Und Hass im Netz bekommen vor allem auch Politikerinnen zu spüren. Dies zeigte auch eine aktuelle Umfrage des Momentum Instituts, wo 75 Prozent der befragten Politikerinnen angeben, zumindest einmal im Onat mit Hassnachrichten konfrontiert zu sein.

Und der große Medienandrang bei der Präsentation eines neuen Leitfadens zum Umgang mit Hass im Netz der steirischen Grünen in Graz zeigt, dass es ein Thema ist, das fast jeden betrifft und betreffen kann. „Hass im Netz ist kein Kavaliersdelikt, das Internet ist kein rechtsfreier Raum“, betont die Grüne Landessprecherin Sandra Krautwaschl. Als Klubobfrau der steirischen Grünen sieht sie es als ihre Aufgabe, „der zunehmenden Verrohung und Polarisierung unserer Gesellschaft mit aller Kraft entgegenzuwirken und wieder ein gutes Klima für uns alle zu schaffen.“

Seit dem Jahr 2021 gibt es in Österreich ein neues Gesetzespaket zur effektiven Bekämpfung von Cybermobbing und Hass im Netz. So kann etwa bei Hasspostings nun ohne vorherige Verhandlung ein Unterlassungsauftrag erwirkt werden und können Täter:innen bei Privatanklagedelikten leichter ausgeforscht werden. Außerdem entfällt das Kostenrisiko für Opfer und die Prozessbegleitung wurde ausgeweitet. „Ein Gesetz auf Bundesebene allein hilft nicht“, so Krautwaschl. Man müsse niederschwellige Informationen bieten, damit die Menschen wissen, was zu tun ist bzw. wohin sie sich wenden können, wenn sie mit Hasspostings konfrontiert sind.

Mit dem von der Antidiskriminierungsstelle Steiermark in Auftrag des Landtagsklubs der steirischen Grünen erstellten Leitfaden nimmt man eine Vorreiterrolle in Österreich ein. Er ist online abrufbar oder in Papierform bei den Grünen im Grazer Landhaus erhältlich.

Der Leitfaden soll nicht nur allen Betroffenen zur Verfügung stehen, sondern auch den Grünen Landesorganisationen in den anderen Bundesländern sowie allen anderen Parteien. Krautwaschl: „Denn vor Hass im Netz ist niemand gefeit und es braucht eine gemeinsame Anstrengung über die Parteigrenzen hinweg, um den Hatern den Wind aus den Segeln zu nehmen.“