Airpower noch nicht entschieden

LR Barbara Eibinger-Miedl im ORF-Interview

Im Gespräch mit ORF-Steiermark-Chefredakteur Wolfgang Schaller am vergangenen Sonntag bezog Landesrätin Barbara Ebinger-Miedl auch Stellung zur geplanten Airpower im September in Zeltweg. Schaller spricht von Kritik, die es daran gibt, nicht zuletzt wegen des Kriegs in der Ukraine. Die Wirtschafts- und Tourismuslandesrätin dazu:

„Hier sind die Würfel noch nicht gefallen. Es ist ja nicht nur eine Veranstaltung, sondern es ist auch eine militärische Großübung. Und es obliegt daher dem Veranstalter, dem Bundesheer und dem Verteidigungsministerium, jetzt in dieser Situation zu beurteilen, ob die Durchführung dieser Großübung und damit dieser Veranstaltung, ob das jetzt notwendig ist oder sinnvoll ist. Wir haben hier von Wien noch keine endgültige Entscheidung. Ich kann nur die wirtschaftliche Sicht und die touristische Sicht beurteilen. Und da ist es selbstverständlich so, dass die Airpower eine Veranstaltung ist, die regional wirtschaftlich von enormer Bedeutung ist und die selbstverständlich für die regionale Wirtschaft ein Gewinn wäre.“

Zu entlastenden Maßnahmen für die Menschen im Lande hinsichtlich der Energiepreis-Explosion: Miedl bestätigt, dass der Finanzminister davon profitiere und meint: „Und hier darüber nachzudenken, ob man nicht die Steuerlast zumindest herunter nimmt, das halte ich für legitim.“ Das Land habe hier wenig bis gar keine Möglichkeiten. Aber der Staat, die Republik Österreich, die hier im Bereich der Steuern Lenkungsmaßnahmen machen könne, sei hier gefordert.

Morgen im Landtag werden die Weichen für ein neues Raumordnungsgesetz gestellt und damit auch für eine Zweitwohnsitzabgabe. Schaller fragt, ob das auch aus Sicht der Tourismusreferentin der wichtige Weg sei. Miedl darauf: „Ich denke, dass gerade in einigen Gemeinden hier eine Tourismus-Intensität da ist, wo man sagt, das muss man sich genauer ansehen. Die Steiermark in ihrer Breite hat auf jeden Fall noch Potenzial und over tourism – davon kann bei uns noch keine Rede sein. Aber in diesen wenigen Gemeinden wird vor allem gesagt, dass durch Zweitwohnsitze, durch Ferienwohnungen sich die heimische Bevölkerung oftmals das Leben nicht mehr leisten kann. Und daher haben wir für die Gemeinden in Zukunft ein Instrument, um hier zumindest diesen Ausgleich zu schaffen.“

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